Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufs- u. Lieferungsbedingungen
Zöllner & Etteldorf, Stand: April 2006

1.Geltungsbereich
(1) Dieser Webshop bietet Gewerbetreibenden und Selbständigen die Möglichkeit, ihren Bedarf an Büroartikeln in diesem Webshop zu bestellen. Zu diesem Zweck stellt Zöllner & Etteldorf, Inhaber Reiner Skoupi, den Kunden diese Internet-Plattform zur Verfügung..
(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen des Kunden über diesen Webshop. Der Kunde nimmt hiermit diese AGB zur Kenntnis und erklärt sich mit ihrer Geltung einverstanden. Zöllner & Etteldorf erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht soweit diese nicht von Zöllner & Etteldorf anerkannt worden sind.

2. Registrierung
Kunden, die zum ersten Mal im Webshop eine Bestellung aufgeben wollen, müssen sich vorher registrieren. Zur Registrierung muss das Registrierungsformular vom Kunden vollständig ausgefüllt werden. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm angegebenen Informationen, insbesondere zu seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit, wahr und vollständig sind. Änderungen wird der Kunde unverzüglich mitteilen..

3. Kennwort
Jeder Kunde gibt in dem Registrierungsformular seinen Benutzernamen an. Außerdem gibt sich jeder Kunde ein von ihm gewähltes Kennwort. Bestellungen können nur unter Verwendung von Benutzernamen und Kennwort aufgegeben werden. Der Kunde verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass der Benutzername und das Kennwort vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt werden.

4. Vertragsabschluss:
(1) Der Vertrag kommt erst durch Zusendung der bestellten Waren zustande. Die Eingangsbestätigung, die jeder Besteller nach Absendung der Bestellung erhält, gilt nicht als Auftragsbestätigung sondern bestätigt lediglich das korrekte Ausfüllen der elektronsich angebotenen Eingabemaske.
(2) Zöllner & Etteldorf, Inh. Reiner Skoupi behält sich vor, eine Bestellung auch nach Zugang einer Auftragsbestätigung an den Kunden zu stornieren, falls er von dem Vorlieferanten bzw. Hersteller nicht richtig bzw. nicht rechtzeitig beliefert wird, sofern Zöllner & Etteldorf dieser Umstand zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung nicht bekannt war und auch nicht zu vertreten hat.
(3) Das Recht zur Anfechtung wegen Übertragungsfehler bleibt gemäß § 120 BGB anaöog vorbehalten.

5. Zahlung:
(1) Alle angegebenen Preise sind Nettopreise und sind ohne Mehrwertsteuer ausgewiesen. So verstehen sich die vom Besteller zu entrichtenden Preise zuzüglich der gesetzlichen MwSt. - zur Zeit 16% -.
Alle Zahlungen erfolgen entweder vor der Lieferung per Vorkasse oder direkt bei Lieferung per Nachnahme bzw. nach der Lieferung durch Lastschrift bzw. Überweisung. Die Zahlung erfolgt. ohne Abzug an Zöllner & Etteldorf.
(2) Ab einem Netto-Bestellwert von 49 Euro ist der Versand kostenfrei. Bis zu dieser Summe wird eine Versandkostenpauschale von 3,75 Euro + Mwst. erhoben.
Zahlt der Kunde trotz Fälligkeit nicht, ist der geschuldte Betrag mit 8% über dem jeweils geltenden Basiszinssatz bzw. dessen Anpassung an den Zinssatz für die jüngste Hauptrefinanzierungsoperation der Europäischen Zentralbank, in der Höhe, in der dies durch die Deutsche Bundesbank im Bundesanzeiger jeweils zum 01.01. und 01.07. eines jeden Kalenderjahres bekannt gemacht wird.

6. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum der Firma Zöllner & Etteldorf, Inh. Reiner Skoupi.

7. Lieferung - Lieferzeitangaben
Wir beliefern Sie so schnell als möglich. Dies gilt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und eine fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben. Zur Lieferung der Waren dürfen wir uns eines Dritten bedienen.

8. Erfüllungsort, Gefahrtragung
(1) Erfüllungsort ist Amtsgericht Duisburg
(2) Der Kunde trägt die Gefahr der Versendung. Er erklärt sich damit einverstanden, dass die Lieferung der Ware auch ab einem auswärtigen Lager des Fachhändlers oder eines mit der Belieferung beauftragten Dritten erfolgen kann.

9. Gewährleistung/Rückgabe
Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der Ware - auch Transportschäden ? unverzüglich nach Empfang zu prüfen und Klimpel & Jacobs GmbH per email mitzuteilen. Innerhalb der sechsmonatigen Gewährleistungsfrist nach Lieferung der Ware ist Zöllner & Etteldorf, Inh. Reiner Skoupi berechtigt, nach seiner Wahl kostenlosen Ersatz zu liefern oder einen Preisnachlass zu gewähren.
Der Kunde hat ein besonderes Rückgaberecht innerhalb der ersten 30 Tage nach Erhalt der Lieferung. Innerhalb dieser Frist hat der Kunde das Recht, die gelieferte Ware zurückzugeben. Der Kunde erhält die Möglichkeit die Ware kostenfrei zurückzusenden.
Die Ware kann nur zurückgenommen werden, wenn sie unbenutzt, ohne Gebrauchsspuren und in unbeschädigter Originalverpackung ankommt.

10. Haftung
Zöllner & Etteldorf haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen haftet Zöllner & Etteldorf nur im Umfang der Haftung für anfängliches Unvermögen gemäß dem nachfolgenden Satz 3. Die Haftung für anfängliches Unvermögen, Verzug und Unmöglichkeit wird auf das 2-fache des vom Kunden zu zahlenden Bestellwertes sowie auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Zöllner & Etteldorf nur dann, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist. Bei leichter Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung für anfängliches Unvermögen gemäß Satz 3 entsprechend. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).

11. Jugendschutz - gesetzliche Vertriebsbeschränkungen
Zöllner & Etteldorf verpflichtet sich, keine Waren anzubieten, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und die Bestimmungen des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte einzuhalten.

12. Datenschutz
(1) Die übermittelten Daten (Name, Adresse, email-Adresse, Telefon-, Faxnummer) werden unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechtes nur in dem Maße erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies für die Begründung, Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

13. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

14. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gelten die Bestimmungen des deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Alleiniger Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist das Amtsgericht Duisburg

15. Salvatorische Klausel
Alle in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen sind teilbar und getrennt von den übrigen Bestimmungen zu beurteilen, sofern eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sind. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

16. Besondere Hinweise an unsere Kunden zu Internetgeschäften (Fernabsatzgeschäft):
Ein Fernabsatzgeschäft ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Vertrag zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln zustande kommt. Bei über das Internet abgeschlossenen Verträgen handelt es sich ausnahmslos um Fernabsatzgeschäfte, da der Vertrag die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen zum Gegenstand hat und die Einigung unter Verwendung von Telekommunikationsmitteln herbeigeführt wird.

Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer).
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Zöllner & Etteldorf, Inh. Reiner Skoupi, Gartenstr. 3, 47167 Duisburg
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Waren entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (beispielsweise Zinsen) herauszugeben, § 355 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist.
Zöllner & Etteldorf, Gartenstr. 3, 47167 Duisburg

 
 
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